Zusammenfassung ZIVDspezial
Am Wahlabend gab es viele Sondersendungen zur Wahl, so auch bei uns beim ZiVD.
Wir hatten großartige Gäste wie Marcello (Volksverpetzer), Gegen die AfD, Bodo Ramelow (DIE LINKE), Katja Diehl, Anne Herpertz (PIRATEN) und viele mehr.
Was nehmen wir nun aus dieser Sendung mit, was ist unser Fazit?
Der diesjährige Wahlkampf war einer der aggressivsten der letzten Jahre und er ähnelte eher “einer Casting-Show von 3 Kandidaten, die durch alle Programme gegangen ist.“ (Bodo Ramelow)
Ein Großteil der Gäste war sich einig: bei diesem Wahlkampf ging es nicht um Inhalte oder darum, was die einzelnen Parteien zu bieten haben, sondern eher darum, wer wann wo welches Gesicht gemacht, wer wo etwas abgeschrieben oder andere Sachen verzapft hat. Dieser Wahlkampf war ein besonders schmutziger.
“Sobald man über Inhalte gesprochen hat,hat man Stimmen verloren.” (Marcello)
Diesen Eindruck können wir nur teilen. Hauptthema waren immer namentlich Baerbock, Scholz und Laschet, leider sind dabei andere Kandidaten und Mitstreiter im Kampf um das Amt als Bundeskanzler:in oder einen Platz im Bundestag hinten runter gefallen. Menschen, die wirklich Alternativen hätten sein können. Das sahen auch die Kandidaten von Volt, Die PARTEI und Piraten so, welche selbst einen sehr intensiven Wahlkampf gemacht haben und mit Bärenkräften versucht haben, Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Leider wurden diese Anstrengungen nicht mit einem Einzug in den Bundestag belohnt.
Der Abend gestaltete sich bunt und offen und so kam auch die Frage auf, ob denn die 5%-Hürde überhaupt nötig ist, ob man sie nicht ganz wegfallen lassen oder zumindest auf einen Wert von 3% absenken sollte. Wir als ZIVD sehen diese Hürde als grundsätzlich sinnvoll an, hätten aber einer Absenkung auf 3% auch nichts entgegenzusetzen, da dann auch kleinere Parteien die Möglichkeit hätten, etwas zu verändern, es aber immer noch einen Schutz gegen noch mehr rechtsextreme Kleinstparteien im Bundestag gäbe. Denn ohne diese Hürde hätten wir ganz schnell Parteien wie den 3. Weg, die Basis und die NPD in unseren Parlamenten sitzen.
Als einen sehr wichtigen Punkt nehmen wir aus der Sendung mit, dass wir die Brandmauern gegen rechts vereins-, partei- und gruppenübergreifend so hoch und stabil wie möglich bauen und auch persönliche Interessen zurückstellen müssen, um gemeinsam gegen antidemokratische und demokratieschädliche Aktivitäten vorzugehen.
“Wir müssen darüber reden, dass die Brandmauer gegen Rechts nur dann erfolgreich steht, wenn man gemeinsam gegen Nazis steht!” (Bodo Ramelow).
Da spricht er wahre Worte. Nur gemeinsam kann die Brandmauer gegen Rechts stehen. Danke @bodoramelow für dieses klare Statement bei #ZIVDspezial.
— GGUltras (@ultras_gg) September 28, 2021
Genau das ist der Grund, warum wir uns im Hause @ZIVD_eV als @ultras_gg zusammengefunden haben. #GGultras #btw21 pic.twitter.com/txRzXr9UA9
Für einen erfolgreichen Kampf gegen rechts ist es eminent wichtig, dass die Menschen des demokratischen und linken Spektrums aufhören, sich gegenseitig zu zerlegen und stattdessen mehr zusammenarbeiten! Hinter den Kulissen muss jede Diskussion erlaubt sein, öffentliche Schlachten in Social Media sind kontraproduktiv und machen angreifbar.
Nach unser Meinung und der einiger Gäste sind die Wahlergebnisse der AfD längst nicht mehr als Protestwahlen zu verstehen, viel mehr als Sympathie- oder besser Personenwahlen, da die AfD in allen kleinen Orten und Landkreisen persönlich gut vertreten und vernetzt ist. Gerade im Teilen Sachsen und ländlichen Regionen der neuen Bundesländer ist es meist so, dass diese Regionen regelrecht von den anderen Parteien vergessen oder aufgegeben werden. Sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene. Sie sind einfach nicht präsent!
Wir alle müssen aus diesem Wahlkampf und seinen Ergebnissen mitnehmen, dass wir mehr zusammenhalten müssen, und jetzt erst recht die neuen Bundesländer nicht aufgeben dürfen!
Vereine, Gruppen und Parteien in den neuen Bundesländern brauchen unbedingt unser aller Unterstützung durch Reichweite und finanzielle Mittel. Denn für sie wird es immer schwieriger, ihre Arbeit zu bewältigen. Lassen wir sie nicht damit allein auf weiter Flur!
